richtlinie
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| richtlinie [2025/09/24 10:51] – [EU-Richtlinien] admin | richtlinie [2025/10/27 16:57] (aktuell) – [Allgemein] admin | ||
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| Richtlinien sind i.d.R. die unterste Ebene der Gesetzgebung. | Richtlinien sind i.d.R. die unterste Ebene der Gesetzgebung. | ||
| - | Sie stellen zunächst Empfehlungen dar. Da diese aber die [[anerkannte_regeln_technik|anerkannte Regeln der Technik]] abbilden bzw. wie in der [[rseb|RSEB]] die Ziele des Verordnungsgebers erläutern, sind Rechtsunworfene gut beraten, diesen Richtlinien zu folgen. | + | Sie stellen zunächst Empfehlungen dar. Da diese aber die [[anerkannte_regeln_technik|anerkannte Regeln der Technik]] abbilden bzw. wie in der [[rseb|RSEB]] die Ziele des Verordnungsgebers erläutern, sind Rechtsunworfene gut beraten, diesen Richtlinien zu folgen. Wenn Gesetze/ Verordnungen eine Richtlinie als verbindlich erklären, muss sie zwingend beachtet werden. | 
| - | Aus juristischer Sicht ist es teilweise möglich, von (technischen) Richtlinien abzuweichen, | + | Aus juristischer Sicht ist es teilweise möglich, von (technischen) Richtlinien abzuweichen, | 
| ===== EU-Richtlinien ===== | ===== EU-Richtlinien ===== | ||
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