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--- richtlinie [2025/09/24 10:51] – admin
+++ richtlinie [2025/10/27 16:57] (aktuell) – [Allgemein] admin
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 Richtlinien sind i.d.R. die unterste Ebene der Gesetzgebung.
-Sie stellen zunächst Empfehlungen dar. Da diese aber die [[anerkannte_regeln_technik|anerkannte Regeln der Technik]] abbilden bzw. wie in der [[rseb|RSEB]] die Ziele des Verordnungsgebers erläutern, sind Rechtsunworfene gut beraten, diesen Richtlinien zu folgen.
+Sie stellen zunächst Empfehlungen dar. Da diese aber die [[anerkannte_regeln_technik|anerkannte Regeln der Technik]] abbilden bzw. wie in der [[rseb|RSEB]] die Ziele des Verordnungsgebers erläutern, sind Rechtsunworfene gut beraten, diesen Richtlinien zu folgen. Wenn Gesetze/ Verordnungen eine Richtlinie als verbindlich erklären, muss sie zwingend beachtet werden.
-Aus juristischer Sicht ist es teilweise möglich, von (technischen) Richtlinien abzuweichen, wenn auf anderem Wege das gleiche Schutzziel erreicht werden kann. In der Praxis ist das jedoch äußerst selten von Erfolg gekrönt. Wenn Gesetze/ Verordnungen eine Richtlinie als verbindlich erklären, sind diese Abweichunge allerdings unzulässig.
+Aus juristischer Sicht ist es teilweise möglich, von (technischen) Richtlinien abzuweichen, wenn auf anderem Wege das gleiche Schutzziel erreicht werden kann. In der Praxis ist das jedoch äußerst selten von Erfolg gekrönt.
 ===== EU-Richtlinien =====
-Sofern die [[eu|EU]] Richtlinien herausgibt, müssen diese i.d.R. in nationale Gesetze überführt werden.
+Sofern die [[eu|EU]] Richtlinien herausgibt, müssen diese i.d.R. in nationale Gesetze überführt werden. Somit haben sie natürlich keinen empfehlenden Charakter.
 ==== Trivia ====
 Übliche Abkürzungen sind "//RiLi//" oder "//RL//".