anerkannte Regeln der Technik

Wichtige Aussage ohne konkrete Definition.

Verschiedene Vorschriften (z.B. StVO bezüglich der Ladungssicherung) fordern, dass die anerkannten Regeln der Technik angewandt werden. Diese etwas schwammigen Formulierungen werden bewusst genutzt, um Gesetze und Verordnungen nicht permanent ändern zu müssen, wenn es neue Erkenntnisse gibt.

Klassische anerkannte Regeln der Technik sind u.a.:

• nationale/ internationale Normen
• technische Regeln (z.B. TRGS oder TRBS)
• Veröffentlichungen von Fachverbänden (z.B. RiLi zur Ladungssicherung vom VDI)

Der Rechtsunterworfene muss nach geltender Rechtsprechung selbst ermitteln, welche die jeweils für ihn anwendbaren anerkannten Regeln der Technik sind. Einmal mehr gilt: Rechtsunkenntnis schadet.

→ ATP